Krankenhausausschuss live: So spannend können Hygiene und Einkommensentwicklung sein
Neulich beim "Bürgerfrühstück mit Abgeordneten" im Büro "Links-Treff Bremer Westen" in Gröpe- lingen habe ich mich spontan entschieden, den "Abgeordneten" zu seiner nächsten - öffentlichen - Sitzung zu begleiten. Das war schon interessant.
In der Sitzung des "Ausschusses für die Krankenhäuser der Stadt Bremen" am 18.02.2010 wurde der Geschäftsbericht des Stadtbremischen Klinikverbunds Gesundheit Nord (GeNo) für das Jahr 2008 vorgestellt.
Einsparungen konnten u.a. bei den Personalkosten erzielt werden, z.B. durch die teilweise Auslagerung von - hygiene-relevanten - Bereichen wie Reinigung und Küche. Weitere Einsparungen konnten durch zentralen Einkauf erzielt werden.
Die Einen verdienen jetzt weniger, andererseits gibt es Dienstwagen für die Geschäftsführer der neuen Führungsstruktur - so war es jedenfalls Jost Beilken, Ausschussmitglied und Abgeordneter der LINKEN, zu Ohren gekommen - ebenso wie ein Vorfall mit bakteriell verunreinigtem Verbandsmaterial. Zu beiden Themen reichte die LINKE dann auch jeweils eine Berichtsbitte an den Senat ein:
- zum einen zur Hygiene und zum Qualitätsmanagement (Vorfall mit kontaminiertem Verbandsmaterial)
- zum anderen zur Entgeltentwicklung der oberen und unteren Bereiche (besonders auch Reinigung und Küche) in der GeNo
Welche Reaktionen! Einige Ausschussmitglieder reagierten mit Unverständnis oder sogar mit Empörung auf die Anträge. Ich bin schockiert, wie unsachlich reagiert wurde: Kontaminiertes Verbandsmaterial wäre kein Thema für den Ausschuss, verantwortlichen Personen würde geschadet, Tarifverträge seien bekannt, die Dienstwagen-Frage sei purer Sozialneid, Gehaltsunterscheide seien hier eben größer als im Sozialismus etc.
Gut, dass die Anfragen auch schriftlich vorlagen, sonst wären sie womöglich in diesem kleinen Tumult untergegangen. Dazu gehörte auch der Antrag auf Behandlung in der nächsten Sitzung des Ausschusses.
Über das kontaminierte Verbandsmaterial hat zwischenzeitlich der Weser Kurier berichtet, auch darüber dass Beilken vom Senat wissen will, ob auch andere Kliniken in Bremen betroffen sind.
Senats-Antwort und Diskussion beider Anfragen der LINKEN, also zur Einkommensentwicklung wie auch zur Hygiene in den Krankenhäusern, stehen auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses am 11.03.2010. Die Ausschusssitzung beginnt um 14:00 Uhr in der Bürgerschaft in Raum 2 und ist öffentlich.
Anke Maurer
Hier die Links zu den o.g. Papieren: