Die Antwort auf Kinderarmut lautet: Kindergrundsicherung
Die Kinderarmut hat sich durch Hartz IV mehr als verdoppelt
DIE LINKE unterstützt die Forderungen der Caritas nach einer Neubemessung der Hartz IV-Regelsätze für Kinder. "Wir brauchen eine kinderspezifische Bedarfsanalyse, die die realen Kosten für gesunde Ernährung, Kleidung, Bildung und die Teilnahme an kulturellen Angeboten berücksichtigt", so Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion. Der heutige Hartz IV-Regelsatz für Kinder sei lediglich von dem für Erwachsene abgeleitet und decke in keiner Weise den besonderen Bedarf von Kindern. Dass Kinder in einem der reichsten Länder gezwungen sind in Suppenküchen zu essen, ist ein gesellschaftlicher Skandal. Als Sofortmaßnahme gegen Kinderarmut fordert die LINKE eine Anhebung des Kinder-Regelsatzes auf rund 300 Euro. Mit Einführung von Hartz IV im Jahr 2005 wurde Kindern und Jugendlichen ab sieben Jahren der so genannte Wachstumsbedarf aberkannt. Bis heute ist die Bundesregierung nicht bereit, diese Kürzung wieder zurück zu nehmen.
DIE LINKE unterstützt auch die Caritas-Forderung nach einem Ausbau des Kinderzuschlags. Damit erwerbstätige Eltern mit Kindern gar nicht erst in Hartz IV fallen, sollte der Kinderzuschlag von bisher maximal 140 Euro auf 200 Euro für unter 14-jährige und 270 Euro für 14-jährige und ältere Kinder erhöht werden. Gemeinsam mit einer Erhöhung des Kindergelds auf 200 Euro wäre damit der Grundstein für eine bedarfsorientierte Kindergrundsicherung in Höhe von 420 Euro gelegt, wie DIE LINKE sie fordert.
Der Kampf gegen die Kinderarmut gehört zu den politischen Schwerpunkten der LINKEN. Deshalb hat die Bundestagsfraktion der Partei im Juni 2008 ein ausführliches Konzept für den Einstieg in eine bedarfsorientierte Kindergrundsicherung vorgelegt. Danach sollen alle Kinder unter 18 Jahren in Zukunft ein Kindergeld erhalten, das ihnen in voller Höhe zugute kommt. Gleichzeitig soll der Kinderzuschlag zu einem einkommensabhängigen Instrument ausgebaut werden, das jedem Kind mindestens den Zugang zu einem soziokulturellen Existenzminimum in Höhe von 420 Euro garantiert. Insgesamt würden davon ca. 2,1 Millionen Familien mit 3,1 Millionen Kindern profitieren. Im Vergleich zum heutigen Kinderzuschlag ist das Konzept der LINKEN sehr viel einfacher und garantiert den Betroffenen ein Armut verhinderndes Leistungsniveau. Und: Es ist ohne weiteres finanzierbar. Nicht zuletzt ermöglicht es auch erhebliche Einsparungen bei Sozialgeld und Arbeitslosengeld II. Das beste Rezept gegen die Arbeitslosigkeit von morgen ist immer noch die Armutsverhinderung von heute. Insofern ist die Verhinderung von Kinderarmut eine Investition in die Zukunft, die perspektivisch die sozialen Kassen entlasten und stabilisieren wird.
(ms)