Streik bei Atlas jetzt unbefristet

Bis Sonntag, 14. November, hatte die Streikleitung der IG Metall den Streik der 650 Beschäftigten in den drei Werken Ganderkesee, Delmenhorst und Vechta der Atlas Maschinen GmbH befristet. Die Befristung wurde jetzt aufgehoben. Der Alleineigentümer Filip Filipov sei weigere sich nach wie vor, mit der IG Metall überhaupt in Verhandlungen über einen neuen Tarifvertrag einzutreten. Der Streik, der im Werk Ganderkesee begann, geht damit in die vierte Woche. Der Standort Delmenhorst hatte sich etwas später angeschlossen, und die Beschäftigten des Werkes in Vechta waren erst am letzten Montag zum Streik aufgerufen worden.

Die Unterstützung für den Streik in den betroffenen Familien, den Gemeinden und der Öffentlichkeit ist sehr hoch. An allen Standorten fanden am Sonnabend Veranstaltungen statt, in denen insbesondere die Angehörigen der Streikenden Gelegenheit hatten, ihre Sorgen und Nöte loszuwerden. Denn vor allem waren von der Atlas-Geschäftsführung in den letzten Tagen massiv mit Briefen bombardiert worden, in denen der Versuch gemacht wurde, die Angehörigen zu verunsichern. Da war von "unentschuldigtem Fehlen" die Rede, und es wurde mit personellen Konsequenzen gedroht. Rund 300 Menschen versammelten sich auf der Kundgebung vor dem Werk in Vechta. Der Bürgermeister der Gemeinde, Uwe Bartels, drückte seine Enttäuschung darüber aus, dass Filipov auch die Vermittlungsversuche der Bürgermeister der drei betroffenen Gemeinden abgelehnt habe.

Die Gewerkschaft legt großen Wert darauf, dass Streik mit dem gelten Recht übereinstimmt, also in jeder Beziehung rechtens ist. Man muss dabei berücksichtigen, dass in diesen Werken teilweise noch niemals gestreikt vorher worden ist. Bei einem Streik müssen die Beschäftigten selber tätig werden, müssen sich selber entscheiden zur Teilnahme, zur Unterstützung, zum Streik-Posten-Gehen, zum Blockieren usw. Sie brauchen auch die Unterstützung ihrer Angehörigen. Deshalb legt die IG Metall immer wieder den größten Wert auf die Legalität dieses überaus harten Arbeitskampfes. So wurde in den drei Veranstaltungen in vielen Diskussionsbeiträgen immer wieder betont,  dasss die Beschäftigten mit ihrem Streik ein Grundrecht wahrnehmen, nämlich das Streikrecht aus dem Artikel 9 Abs. 3 unseres Grundgesetzes. Entsprechend führte Michael Hehemann von der Bezirksleitung Küste der IG Metall aus: "Dieses Grundrecht ist uns vom Arbeitsgericht Oldenburg noch einmal bestätigt worden. Wir befinden uns in einem rechtmäßigem Streik." Auch der Bürgermeister Vechtas, Uwe Bartels, betonte seine Solidarität mit den Streikenden und verurteilte noch einmal, wie Herr Filipov mit dem Vermittlungsversuch der Bürgermeister aus Ganderkesee, Delmenhorst und Vechta umgegangen sei. Der Tenor dieser Veranstaltungen war: Herr Filipov verletzt die Würde der Menschen, indem er in "Gutsherrenmanier" alleine bestimmen will, wie es in seinen Betrieben zu laufen hat. Er will einen Keil zwischen die Betriebsräte und die zu 80 Prozent in der IG Metall organisierten Beschäftigten treiben.

Dass das ökonomische Ziel von Filipov die Durchsetzung niedrigerer Löhne ist, wird in der jüngsten Medien-Information der IG Metall vom 14. November noch einmal betont: "Filipov will Lohndumping durchsetzen, indem er neue Beschäftigte zu wesentlich niedrigeren Löhnen einstellt. Damit will er sich die Zustimmung der 'Ärmsten der Armen' erkaufen, die teilweise wirklich nicht mehr ein noch aus wissen. Er lässt Leiharbeitnehmer beschäftigen, die sich kaum wehren können, weil sie mit dem sofortigen Rauswurf durch ihren Leiharbeitgeber rechnen müssen. Gleichzeitig will er sich damit in der Branche einen Wettbewerbsvorteil verschaffen, denn in der Baumaschinenbranche wird insgesamt nach Tarif bezahlt."

Vor der Öffentlichkeit, wenn er es denn überhaupt für nötig hält, seine spezielle "Unternehmenspolitik" zu erklären, betont Filipov seine Haltung, wohl mit den Betriebsräten aber auf gar keinen Fall mit der IG Metall zu verhandeln. So stellt er individuelle Ergänzungsvereinbarungen in Aussicht, um die Beschäftigten zu locken. Aber den Schutz eines richtigen Tarifvertrages mit klaren Bedingungen, an die sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu halten haben - die lehnt er weiter kategorisch ab. Für die IG Metall steht bei diesem Streik viel auf dem Spiel. Sollte sich Filipov mit seiner Strategie der Einzelverträge durchsetzen, würde das als ein schlechtes Beispiel sofort eine entsprechende Signalwirkung für andere Arbeitgeber haben.

Filipov versucht derzeit mit großem Nachdruck, den Eindruck zu erwecken, als könne er die Produktion irgendwie aufrecht erhalten. Wie der Delmenhorster Kurier v. 15. November berichtet,  werden von der Geschäftsleitung Stellenanzeigen bei der Agentur für Arbeit versucht, Streikbrecher einzustellen. Die Agentur ihrerseits habe erklärt, dass das rechtens sei. Ihre Aufgabe sein, Arbeitgebern bei der Suche nach Arbeitskräften zu unterstützen. Der Arbeitskampf hat auch zu einigen Auseinandersetzungen vor Gericht geführt. So wurde vor dem Arbeitsgericht in Oldenburg ein Vergleich geschlossen. Die IG Metall hat sich darin verpflichtet, die Streikenden darauf hinzuweisen, dass sie an je einem Tor zu den Werken die LKW-Fahrern von Zulieferern maximal 15 Minuten lang versuchen dürfen, den Fahrer zur Solidarität mit dem Streik zu solidarisieren.
Sönke Hundt