Ver.di mobilisiert für Großdemonstration
Betriebsversammlungen in über 300 Kliniken. Krankenkassen lehnen Sonderprogramm für Pflege ab
An rund 300 Krankenhäusern fanden am Dienstag Betriebsversammlungen statt. Die Gewerkschaft ver.di informierte 15.000 Klinikbeschäftigte über die Kampagne »Rettung der Krankenhäuser«. Gemeinsam mit Krankenhausbetreibern, Kommunal- und Ärzteverbänden will die Gewerkschaft erreichen, daß die Finanzierung die Krankenhäuser bedarfsgerecht gestaltet und dauerhaft gesichert wird. Auf den Versammlungen rief ver.di auch zu einer Großdemonstration am 25. September in Berlin auf, bei der nach Angaben eines ver.di-Sprechers mehrere Zehntausend Teilnehmer erwartet werden. In einigen Städten gab es auch kurze Demonstrationen von Klinikmitarbeitern.
Als »Mogelpackung« kritisierte die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) am Dienstag die Ankündigung von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), den Kliniken drei Milliarden Euro mehr zur Verfügung zu stellen. Ziehe man bereits fest eingeplante Erhöhungen ab, blieben nur noch 1,5 Milliarden Euro zusätzlich übrig. Dagegen sei mit steigenden Kosten in Höhe von sieben Milliarden Euro zu rechnen, so DKG-Geschäftsführer Georg Baum. Nötig sei eine dauerhafte Refinanzierung der Krankenhauskosten. Ver.di will mit einer Reaktion auf die Schmidt- Pläne den sogenannten Pflegegipfel in Berlin abwarten, der am Dienstag in Berlin stattfand. . Die Ministerin hat vorgeschlagen, über ein Sonderprogramm in den nächsten drei Jahren 21.000 zusätzliche Pflegekräfte einzustellen. Dafür will sie bis zu 700 Millionen Euro aus dem Etat der Krankenkassen zur Verfügung stellen. Diese wehren sich jedoch. Seit Einführung der Fallpauschalen in Krankenhäusern blieben die Patienten deutlich kürzer als früher in stationärer behandlung. Daher sei es »folgerichtig«, daß auch weniger Pflegekräfte benötigt werden, erklärte die Chefin des Soitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen, Doris Pfeiffer, vor der Sitzung.
Mirko Knoche
Quelle: (mit freundlicher Genehmigung) Junge Welt v. 10.11.08