Aktion, Harmonie und Antikapitalismus: Jahresmitgliederversammlung des Bremer Erwerbslosenverbands
"Die Beseitigung der Armut kann also nicht mit der Marktwirtschaft, sondern nur gegen sie erfolgreich sein." (Arbeiterfotografie)
Eine Jahresmitgliederversammlung des Bremer Erwerbslosenverbands fand am 15. September in den eigenen Beratungsräumen in Bremen Nord statt. Der BEV betreibt dort Beratung in allen Hartz 4 betreffenden Fragen. Er mußte sich dafür vor einem Jahr erst neu aufstellen, nachdem er sich aus der Bremen Norder Abteilung der Solidarischen Hilfe herausgeschält hatte. Hintergrund war, daß diese immer mehr Abstand von politischem Auftreten genommen hatte, da sie sich immer mehr von staatlichen Zuschüssen abhängig gemacht hatte. Trotz dieses Unterschieds an finanzieller Kraft ist der BEV in Bremen Nord erste Anlaufadresse für Ratsuchende geblieben.
Um die Unabhängigigkeit des BEVs für sich selber festzuzurren, beschloß der BEV auf seiner Versammlung ein Grundlagenpapier, das aber kein Text für die Ewigkeit sein soll. Am Dienstag bildete sich eine Arbeitsgruppe, um kritisierte Stellen besser auszuarbeiten. In dem Papier wird eine deutlich antikapitalistische Ausrichtung festgehalten: "Die Marktwirtschaft selber also ist, obwohl sie enorme Reichtümer produziert, ein gigantisches Armutsprogramm. Lohnarbeit wird nur organisiert, wenn den Unternehmen ein Profit aus der Arbeit der Beschäftigten erwächst. Die Beseitigung der Armut kann also nicht mit der Marktwirtschaft, sondern nur gegen sie erfolgreich sein."
In dem kurzen ersten Jahr seiner Existenz, hat der BEV nicht nur die Beratungshegemonie an seinem Gründungsort behalten, sondern auch eine Aktivgruppe in Bremen Stadt gegründet. Räume und finanzielle Unterstützung für eine Beratung auch im Stadtgebiet werden noch gesucht; Beratungskapazitäten stehen bereit. Der BEV konnte auch eine gute Medienpräsenz wegen seiner raschen, detailierten und sachkundigen Analysen jeweils neuer Verwaltungsverordnungen im Bereich ALG II entwickeln.
Besonders wichtig ist dem BEV aber, daß er eigene Aktionen organisieren konnte. 2008 und 2009 trat der BEV gegen Zeitarbeitsmessen auf, machte mit Bündnispartnern spektakuläre Aktionen beim Kirchentag gegen die kirchliche Armusverwaltungsindustrie und agierte vor der BAGIS an mehreren Standorten. Der Bremer Erwerbslosenverband gehört zum Bündnis der heutigen Demonstration "Wir zahlen nicht für Eure Krise!" um 17 Uhr auf dem Ziegenmarkt und trägt auch einen der Redebeiträge auf den Kundgebungsstationen bei. Am Bündnis des Klimaplenums gegen das groteske Un-Sozialticket des Bremer Senats für Bahn und Bus nimmt der BEV ebenfalls teil.
Ganz besonders wichtig war dem BEV auf seiner Versammlung am Dienstag, sich eine demokratische Struktur mit jederzeitiger Abwählbarkeit der Delegierten der Basisgruppen zu geben. Und, achja, einen Vorstand wählte er auch. Der neue ist der alte: Norbert Lukas, Christof Hartmann und, als Finanzverantwortliche, Christina Kuhn. Aus eigener Erfahrung möchte ich hinzufügen, daß im BEV eine gute Atmosphäre herrscht, die diese glatte Wiederwahl des Vorstands erklärt.
Klemens Alff
Kontakt:
Bremer Erwerbslosenverband (BEV)
Lindenstr. 1B , 28755 Bremen
Tel. 0421 - 6960 808