Mehr als jeder zehnte Bremer will 2011 DIE LINKE wählen
Ostereier aus dem Wahlkampf zur Bürgerschaftswahl 2007
DIE LINKE ist DA! 11 Prozent aller Bremerinnen und Bremer wollen DIE LINKE wählen. Tendenz steigend...
Nach einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts emnid sind 74 Prozent aller Wähler der Bremer LINKEN mit der Arbeit der Partei und ihrer parlamentarischen Vertretung in der Bremischen Bürgerschaft mehr als zufrieden. Das ermutigt uns und ist Ansporn zugleich. Ansporn, noch besser zu werden und Ansporn, die Interessen unserer Wähler noch effektiver im Parlament einzuklagen und zu vertreten.
Als die DIE LINKE in Bremen 2007 erstmals in Fraktionsstärke in ein westdeutsches Parlament die Bürgerschaft einzog, galt das Resultat von fast 8,5 Prozent noch als sensationell. Aktuell prognostiziert emnid der Bremer Linkspartei für die nächste Bürgerschaftswahl 2011 11 Prozent.
In Bremen leben rund 200.000 Menschen an der Armutsgrenze. Das sind genau 200.000 Menschen zuviel. Deshalb setzt sich DIE LINKE in Bremen für einen Schutzschirm für alle Menschen dieser Stadt und für ein Sofortprogramm zur Armutsbekämpfung ein.
Bausteine des von uns verfolgten grundsätzlichen Politikwechsels sind bundesweit
- die Abschaffung der menschenunwürdigen Hartz-Gesetze
(so lange diese noch nicht abgeschafft sind) die sofortige Erhöhung des derzeitigen Regelsatzes von 359 auf mindestens 500 Euro;
der grundlegende Richtungswechsel in der Arbeitsmarktpolitik, so dass öffentliche Gelder in den Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit statt in die Verwaltung von Erwerbslosigkeit investiert werden;
die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 10 Euro die Stunde
perspektivisch die Herabsetzung der Wochenarbeitszeit auf 30 Stunden bei vollem Lohnausgleich
die Beseitigung des repressiven Sanktionssystems, das Erwerbslose bekämpft statt Arbeitsplätze zu schaffen
Auf Landesebene setzt sich DIE LINKE in Bremen schwerpunktmäßig ein für die
die Abschaffung der entwürdigenden „Ein-Euro-Jobs“ und Kombilohnstellen;
die Besetzung aller offenen Stellen im Öffentlichen Dienst und die Schaffung von 10.000 neuen tariftreuen, sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen durch ein öffentlich finanziertes „Landesprogramm Arbeit“ in den Bereichen der Stadtentwicklung, Gesundheit, Pflege und Bildung;
die Schaffung von passgenauen Qualifikationsinstrumenten für die von Kurzarbeit betroffenen Menschen, mit dem Ziel, insbesondere die in den Bereichen der Pflege, der Bildung und der sozialen Stadtteilökonomie dringend benötigten Fachkräfte auszubilden;
eine bedarfsgerechte Sozialpolitik, d.h., die Gewährleistung sozialer Hilfen und Unterstützungsleistungen im tatsächlich notwendigen Umfang und nicht nach Maßgabe haushaltspolitischer (Spar-) Vorgaben;
die verstärkte Förderung von öffentlich-sozialem Wohnungsbau durch das Land mit bezahlbaren Mieten für alle Menschen;
ein Wohnungsprogramm, das insbesondere den von Armut betroffenen Menschen Rechnung trägt;
die Anerkennung der tatsächlichen Wohnungs- und Mietnebenkosten (Kosten der Unterkunft) durch die BAgIS;
ein Sanktionsmoratorium der BAgIS, d.h. Aussetzung der sozialrechtlichen Sanktionen gemäß § 31 Absatz 1 bis 3;
- die Einführung eines Sozialpasses mit Ticket für den ÖPNV (Bremer Bürgerpass). Dieser Pass soll nicht nur die Mobilität der Menschen sichern, sondern vor allem auch deren Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben der Stadt. Freier oder vergünstigter Eintritt in bremische Einrichtungen (wie Museen, Theater, Schwimmbäder) und öffentliche Veranstaltungen aller Art
Manfred Steglich