26. April 2010

Treffen der Kreisvorsitzenden mit dem Bundesvorstand

Auf Einladung des Parteivorstandes trafen sich am 25. April 2010 in Kassel erstmalig die KreissprecherInnen der Partei.

Aus Bremen nahmen daran teil: Inga Nitz für den Kreisverband (KV) Nord-West, Petra Brand für den KV Bremerhaven, Christian Wechselbaum für den KV Links der Weser, sowie Doris Achelwilm und Jörg Güthler für den KV Mitte-Ost. Thea Kleinert, Günther Matthiessen und Michael Horn waren beruflich beziehungsweise krankheitsbedingt verhindert.

Der Bundesvorstand wollte durch Diskussionen ein authentisches Bild über die aktuelle Situation der Partei gewinnen und sich über die Themen der Parteidebatte auszutauschen. Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Georg Gysi, nahm in seiner Ansprache erneut Bezug darauf, wie wichtig eine Vernetzung der Kreise untereinander sei. Ist ja auch nicht ganz verkehrt, schließlich sind die Kreise in vielen Landesverbänden die Basis und die Vorstände die Transporteure der basisdemokratischen Willensbildung unserer Partei. Er ging aber sehr schnell zum Mitgliederentscheid über und betonte die Bedeutung einer positiven Entscheidung.

Im Rahmen der Tagung wurden verschieden Workshops durchgeführt:

1. Organisationsentwicklung und Mitgliederbeteiligung, Mitgliedergewinnung, innerparteiliche Kommunikation, Gewinnung und Teilhabe von Frauen, Strukturentwicklung.

2. Qualifikation und Bildung für Vorstände und Mitglieder, Bildungspläne, Anforderungen an die politische Bildung, besondere Angebote zur Förderung der Beteiligung von Frauen.

3. Finanzen, Beitragsehrlichkeit, Finanzplanung, Rechenschaftslegung, notwendige Ausstattung für Kreis- und Landesverbände

4. Kommunalpolitische Verankerung, Kommunalpolitik und „große Politik“, Gewinnung von geeigneten KandidatInnen für flächendeckende Antritte, Vernetzung mit lokalen Initiativen.

5. Kampagnenführung, Öffentlichkeitsarbeit von Presse über Infostand bis Internet, Aktionsideen, Kultur und Politik.

Im Forum 1 wurde schnell deutlich, dass alle Gliederungen letztlich dieselben Probleme haben: Mitglieder kommen immer wieder dazu, aber meist nur bei anstehenden Wahlen. Häufig sind sie dann auch schnell inaktiv. Wie diese wieder aktiviert werden können blieb meist offen, ein probates Mittel war und ist aber der persönliche Kontakt. Der ist aber nur schwer zu gewährleisten, da die Funktionen in den Vorständen ehrenamtlich wahrgenommen werden.

Beanstandet wurden die Kommunikation mit der Bundespartei und das eher schleppende Reagieren auf Anfragen.

Die Gewinnung von Frauen ist immer noch ein Problem. Kritisiert wurde, dass neu eingetretene Genossinnen oft sofort „genötigt“ werden, meist von anderen Frauen, sich in Funktionen wählen zu lassen. Man sollte sich erst einmal eine Phase des Kennenlernens und der persönlichen Findung gönnen. Auch wurde schnell klar, dass sich die derzeitige Arbeitsstrukturen eher als wenig frauenfreundlich erweisen. Veranstaltungen und Sitzungen in den Abendstunden sind von Genossinnen mit Familien und Beruf kaum bis gar nicht wahrnehmbar. Das gilt scheinbar mehr für die Westverbände.

Ein weiteres Thema war die Beitragsehrlichkeit und Zuverlässigkeit der Eingänge. Viele KreissprecherInnen berichteten, dass vor allem die Zahlungsmoral eher als „dürftig“ zu bezeichnen ist. Auch da sind die Westverbände die Führenden – leider im negativen Sinne. Deutlich wurde die Sorge hinsichtlich der finanziellen Perspektiven der Partei. Die höchsten und regelmäßigen Beitragseingänge stammen aus der Altersstufe 60 plus. In den anderen Jahrgängen neigt man eher zum Mindest- oder Minimalbeitrag, vor allem bei den Westverbänden. Damit ist klar, dass wir mittelfristig in eine Finanzkrise schlittern werden, sollten wir dies nicht ändern können. Wie man das allerdings ändern kann, blieb offen. Sicherlich gibt es da auch kein Patentrezept für. Als Sprecher des Kreisverbandes Mitte-Ost kann ich nur darum bitten, dass jedes Mitglied erneut prüft, ob es seinen Beitrag erhöhen kann und pünktlich, umfänglich und verlässlich seiner Beitragspflicht nachkommt. Wer das, aus welchen Gründen auch immer, nicht kann oder dazu temporär nicht in der Lage ist, sollte seine Mitgliederbetreuung im Kreis kontaktieren. Gemeinsam wird man dann Lösungen finden.

Fazit: Die Idee einer solchen Veranstaltung ist gut und sollte verstetigt werden, allerdings mit mehr Raum für den Gedankenaustausch zwischen den Kreisen. Die Workshops, diesmal ausgestaltet als Frontalveranstaltung, sollten aufgelockert werden. Jörg Güthler