Grundeinkommen - Eine linke Alternative zu Hartz IV
Wohin will DIE LINKE: Bedarfsgerechte Mindestsicherung oder bedingungsloses Grundeinkommen?
Die im Jahr 2003 von Rot-Grün eingeführte "Agenda 2010" hat zu einer massiven Ausweitung der Armutsverhältnisse geführt. Durch die Verkürzung der Anspruchsdauer des Arbeitslosengelds auf 12 Monate und die Abschaffung der bisherigen Arbeitslosenhilfe als wesentlicher Baustein von Hartz IV bezogen im Durchschnitt der letzten vier Jahre ca. fünf Millionen erwerbsfähige Menschen das seit dem 01.01.2005 neu eingeführte ALG II und ca. zwei Millionen Kinder unter 15 Jahren "Sozialgeld".
Hartz IV muss weg – so viel ist klar. Eine neue soziale Idee, für die wir als LINKE einstehen, muss aber über die Wiederherstellung des Systems „vor Hartz“ hinausgehen. "Deshalb brauchen wir eine Vision, die den einzelnen Menschen als souveränes Mitglied der Gemeinschaft in den Mittelpunkt stellt, frei von existenzieller Angst und staatlicher Repression, ohne Zwang sich sein Überleben durch entregelte Arbeit zu jedem Preis zu erkaufen. Wir brauchen eine Vision, die klar davon ausgeht, dass sozialer Fortschritt und demokratische Verteilung des Mehrwerts erkämpft werden muss und von starken Gewerkschaften und sozialen Bewegungen getragen sein muss – die aber gleichzeitig davon ausgeht, dass Gesellschaft und Wirtschaft sich verändern und die Norm des männlichen Vollerwerbsarbeiters nicht die Richtschnur des Systems der sozialen Sicherheit sein kann. Dafür wollen wir auf dem Bremer Landesparteitag im Mai und auf dem Bundesparteitag im Juni eine unmissverständliche Beschlusslage herbeiführen." (Thesenpapier)
Der Bremer Landesvorstand DIE LINKE Bremen ruft daher alle Parteigliederungen, Zusammenschlüsse und Mitglieder auf, bis zum 18. April Anträge zu diesem Thema an den Landesparteitag im Mai zu formulieren. Zur ersten Orientierung haben die beiden Landessprecherinnen Cornelia Barth und Christoph Spehr ein eigenständiges Thesenpapier erstellt.
Die Redaktion wird diesen Prozess dokumentieren und hat dafür eine eigene Seite reserviert. Darüber hinaus soll diese mit ihren zahlreichen Querverweisen und Dokumenten all jenen eine Hilfestellung sein, die sich bisher noch noch nicht eingehender mit dem Thema "bedarfsorientierte Grundsicherung" bzw. "garantiertes Mindesteinkommen" beschäftigt haben.
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Manfred Steglich