225. Montagsdemo: "Irgendwie müssen wir doch noch kriminalisiert werden!" Außerdem: ein Bericht aus Berlin
1. Auf einige Gründe für die Demonstration in Berlin am 28. März werde ich noch zu sprechen kommen. Hier erst mal ein kurzer Eindruck von der Fahrt nach Berlin und dem Ablauf der Demo. Ich stand letzten Samstag um 5:30 Uhr auf, um mit dem Bus von „Attac“ nach Berlin zu fahren. Das Motto der Demo dort lautete: „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ Schön: Im Bus saß ich neben einer Frau, die ich vor über 22 Jahren bei einem Vorbereitungskurs für die Geburt unserer ersten Kinder kennenlernte. In Berlin angekommen, durften die Busse nicht stehenbleiben, sondern die Fahrer mussten sich in der überfüllten Stadt einen Parkplatz suchen.
Gegen 11:30 Uhr kamen wir vor dem Roten Rathaus an, und der Platz füllte sich zusehends mehr mit einer bunten Menschenmenge, die ihre Kinder und Hunde mitbrachte. Die jungen Männer mit längeren Haaren aus unserer Gruppe mussten Taschenkontrolle und Körperabtastung von Polizisten über sich ergehen lassen. Am Neptunbrunnen trafen sich kleinere Initiativen und Forumnutzer(innen) des „Erwerbslosenforums“. Einigen Nutzern, die ich bisher nur virtuell kannte, stand ich nun persönlich gegenüber. Über Lautsprecher wurden wir darüber informiert, dass wir keine Schuhe mit Stahlkappen anhaben oder Thermoskannen mit heißem Kaffee mitführen dürften, weil die als Waffe eingesetzt werden könnten. Wie erleichtert fühlte ich mich da, weil ich meinen heißen Tee mit gutem Gewissen und unbeschadet weiter mit mir herumtragen und trinken konnte!
Zwei hielten ein Transparent aus Sackleinen mit den Forderungen nach Regelsatzhöhe, Wochenarbeitszeit und Mindestlohn in der bekannten Formulierung: „500 - 30 - 10 netto - Hartz IV muss weg!“ Wir lauschten den Redebeiträgen, die allesamt forderten, dass die Verursacher der Krise gefälligst selbst dafür aufkommen müssten. Es wurden Forderungen nach einer Wiedereinführung der Vermögensteuer und nach einer Millionärssteuer erhoben, damit es endlich wieder Geld für Bildung, Umwelt und Gesundheit gibt. Ein weiterer Abbau des ehemaligen Sozialstaates muss verhindert, Hartz IV abgeschafft und eine wirkliche Grundsicherung und ein Mindesteinkommen, das diesen Namen auch verdient, eingeführt werden!
Von Anfang an kreiste ein Hubschrauber über uns. Weil die Busse nur sehr langsam eintrudelten, begann die Demo etwas später. Befremdlich und typisch deutsch fand ich die Aufforderung, uns bitte in Blöcken zu formieren. Mit seinen etwa 30.000 Teilnehmer(inne)n war der Demozug doch sehr lang und schob sich anfangs schleppend durch die Straßen. Wir freuten uns an der bunten Vielfalt, den originellen Transparenten, großen Stabpuppen, die Vertreter der vielen Völker der Erde darstellten und sich für einen fairen Welthandel einsetzten. Zwischendurch sahen wir immer mal wieder Polizisten am Rande stehen. An einer Bahnhaltestelle standen sechs Polizisten mit Helm auf dem Kopf und angeleinten Schäferhunden, die bellten und knurrten. Sie trugen Maulkörbe aus Metall. Die Polizisten zogen teilweise ihre Kinn- oder Mundhalterung des Helms über den Lippen, wodurch sich Hund und Herrchen irgendwie ähnlich sahen.
Eine ältere Frau mit schlohweißem Haar aus unserer Gruppe fragte scheinbar naiv, warum die Polizisten denn gerade hier stehen würden. Ihr wurde geantwortet, dass sie die dort lose herumliegenden Steine bewachen würden. Als ob wir damit irgendjemanden bewerfen würden. Oder wurde möglicherweise mal wieder von sich selbst auf andere geschlossen? Ob wohl die vielen auf dem Boden liegenden Zweige von Demonstranten von den Bäumen heruntergeblasen wurden, um sie gegen Andersdenkende schleudern zu können? Im Gegensatz zu diesen Unterstellungen uns gegenüber verlief die Demo gewaltfrei und fantasievoll. Es keimte Hoffnung in mir auf, dass sich endlich auch in Deutschland etwas verändern möge und es mehr Menschen auf die Straßen treibt, die sich nicht mehr alles gefallen lassen. Insgesamt fand ich die Stimmung toll und verbindend, anregend. Fantasie war gefragt und zeigte, was den meisten Politikern eindeutig fehlt, bei ihrer Fixierung aufs Geld! Mir gefielen auch die Sprüche, die großen Stabpuppen und Transparente.
Als Katja Kipping während der Abschlusskundgebung sprach, forderte sie die Polizisten dazu auf, die Provokationen zu unterlassen und zurückzuweichen. Offenbar waren einige Leute rausgegriffen worden, wie mir gesagt wurde. Ich selbst konnte nichts erkennen. Später hörten wir, dass zwischen 15.000 und 30.00 Menschen in Berlin auf die Straße gegangen seien. Die Polizei halbiert die Zahlen ja gerne. In allen gleichgeschalteten Nachrichten wurde kaum auf die Ziele der Demo eingegangen, sondern der Fokus immer nur auf die angeblich Hunderte von gewaltbereiten Demonstranten gelegt, die sich mit der Polizei eine Schlacht geliefert haben sollen. Irgendwie müssen wir doch noch kriminalisiert werden, um eine Rechtfertigung dafür zu haben, sich nicht mit unseren Forderungen auseinanderzusetzen!
Immer wieder muss es beschämend und anklagend angeprangert werden, dass wir im eigentlich reichen Deutschland offenbar zu längst überwunden geglaubten Formen der sozialen Betreuung wie Suppenküchen, Obdachlosenhilfe oder Spendenaktionen zurückkehren „müssen“. Die sich immer weiter ausbreitende Armut kann nur noch als handfestes Indiz für eine gescheiterte Politik betrachtet werden! Das weckt bei manchen Erinnerungen an die Nachkriegszeit. Der Hauptgeschäftsführer des „Paritätischen Wohlfahrtsverbandes“, Ulrich Schneider, bezeichnete auf der Fachtagung der „Volkssolidarität“ zu Fragen der Armen- und Obdachlosenhilfe den Sozialabbau unter dem Stichwort Hartz IV sowie die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich als politisches Scheitern: „Die Chancen, aus Armut wieder herauszukommen, haben abgenommen, Millionen Kinder wachsen ohne Perspektive auf – das sollte uns Angst machen."
Schneider verwies unter anderem darauf, dass gegenwärtig in der Bundesrepublik jedes vierte Kind in Armut aufwächst oder davon bedroht ist. Immer mehr Menschen sind von Armut und dauerhafter Perspektivlosigkeit betroffen! Dabei ist diese Situation durch das vermaledeite Hartz IV politisch ganz bewusst herbeigeführt worden, um die Profitgier der Unternehmer zu bedienen, die Löhne kräftig zu drücken und um die Bevölkerung zur Gefügigkeit aus Angst vor Arbeitsplatzverlust zu zwingen. Gleichzeitig erdreistet sich die Politik, die sozial Benachteiligten als selbst verantwortlich für ihre Situation abzustempeln, wobei sie von den gleichgeschalteten Massenmedien fatale Unterstützung erhalten. Für Kinder ist eine solche Situation am allerschlimmsten. Ein Kind soll sich doch auf den nächsten Tag freuen, seiner Zukunft erwartungsfreudig entgegen sehen können! Dem vollkommen entgegengesetzt müssen Millionen von Kinder in Deutschland in finanziell benachteiligten Familien aufwachsen.
So toll es für die Kinder ist, wenn sie an Freizeitangeboten und gemeinsamen Frühstücken teilnehmen können: Meiner Meinung nach ist jede konkrete Hilfe immer nur ein Tropfen auf den heißen Stein, weil der politische Ansatz, das System von Grund auf falsch sind, die Menschen einen anständigen Lohn und Sozialleistungen brauchen, die ein lebenswertes Dasein ermöglichen. „Es gibt kein richtiges Leben im falschen“, formulierte Theodor W. Adorno einst so treffend! Ich unterstütze die „Volkssolidarität“ bei ihrer Forderung nach einer Politik, die Armut gar nicht erst entstehen lässt. Nur mittels sozialer Gerechtigkeit und Verteilungsgerechtigkeit lässt sich darüber entscheiden, wie Armut vermieden werden kann! Daher muss endlich Schluss sein mit der Verteilung des Volkseinkommens von unten nach oben!
2. Der „Weser-Kurier“ schrieb letzte Woche über den Start der Aktion „Große für Kleine“. Gerda Kovacs vom Verein „Solidarische Hilfe“ hat es sich zum Ziel gemacht, den Kindern von Hartz-IV-Beziehern so oft wie möglich Ausflüge und Aktivitäten anzubieten, weil sie sich einfach nicht abfinden will, dass Kinder aus armen Familien in ihrer Freizeit viele Dinge einfach nicht machen können. Zur Premiere gibt es etwas Besonderes: Die erste Fahrt soll am 8. April 2009 ins „Universum“ führen. Dafür werden Geldspenden gesammelt, Ausflüge organisiert und Ermäßigung für Eintrittspreise ausgehandelt.
Völlig zu Recht wird bemängelt, wie knapp die Regelsätze bemessen sind: Bis zum 14. Lebensjahr soll jedes Kind in einem Hartz-IV-Haushalt mit mageren 211 Euro im Monat auskommen können, wobei ihm täglich nur 2,67 Euro für Essen und Getränke zur Verfügung stehen, also 89 Cent pro Mahlzeit! Obwohl eine Schülermonatskarte im wirklichen Leben 32,80 Euro kostet, sind nur lächerliche 12,66 Euro für die Mobilität „berechnet“ worden. Ich freue mich immer, wenn sich Menschen für Kinder einsetzen, doch sollen Kinder und andere Bedürftige nicht auf die Großherzigkeit und das Engagement Einzelner angewiesen sein, sondern per Rechtsanspruch ein angemessenes Einkommen erhalten! In diesem reichen Land ist schließlich Geld genug für alle da!
3. In Berlin vervierfachte sich in den vergangenen Jahren die Zahl der Menschen, deren Rente nicht zum Leben reicht. Solche Zahlen sind dazu angetan, die Angst zu schüren. Dabei galt doch die Angst vor Armut im Alter als ein Thema, das sich in Deutschland erledigt hätte. Den 20 Millionen Rentnern von heute geht es schließlich vergleichsweise gut, besser als den Generationen zuvor. Doch ist das Risiko, in Armut zu geraten, heutzutage für eine Familie mit Kindern deutlich höher als für die Älteren. Dass die Furcht vor der Altersarmut nun auch die Mittelschicht bewegt, ist allerdings alles andere als abwegig geworden. Wie bereits bei Hartz IV packt es auch die promovierten Akademiker beim Gemüt, weil heute der tiefe Fall in den Abgrund der Armut absolut jeden treffen und niemand mehr davor gefeit sein kann!
Während die von Konrad Adenauer 1957 eingeführte umlagefinanzierte gesetzliche Rente zunächst für relativ viel Gleichheit innerhalb der älteren Generation sorgte, werden in Zukunft die Differenzen wieder größer. Die Schere geht stetig und radikaler auseinander, seit Vermögen und Erbschaften immer ungerechter verteilt werden. Die steigende Zahl von Geringverdienern, die knapp drei Millionen kleinen Selbstständigen und last not least die Langzeitarbeitslosen werden im Alter zu der Rentnergeneration gehören, die in die Röhre gucken darf, weil sie absolut keinen Cent dafür übrig haben, sich privat um ihre Altersversorgung zu kümmern. Leider sieht es gar nicht danach aus, dass sich die Politiker um sie kümmern wollten. Allen Ernstes wird bestenfalls das Märchen von der schützenden Riesterrente erzählt. Laut OECD sind in kaum einem Industrieland Geringverdiener so schlecht abgesichert wie in Deutschland. Wer lange gearbeitet hat, darf im Alter nicht am Tropf staatlicher Almosen hängen! Das Gleiche muss für die immer größer werdende Gruppe derer gelten, die immer länger von Erwerbsarbeit ausgeschlossen wird!
4. Gerhard Trabert, Professor für Sozialmedizin, berichtet, dass nach Krankenkassenstudien psychischer Erkrankungen oder Auffälligkeiten bei Erwachsenen stark zugenommen haben. Auch junge Menschen leiden immer häufiger unter Depressionen oder Angststörungen. 14 Prozent der Kinder sind manifest psychisch krank, 22 Prozent von ihnen zeigen psychische Auffälligkeiten. 31,3 Prozent leben in finanziell benachteiligten Verhältnissen und 16,4 Prozent in der oberen Sozialschicht. Also sind die armen Kinder in diesen asozialen Zeiten doppelt so häufig davon betroffen. Wenn heute immer viele Menschen unter Angst vor sozialem Abstieg leiden, gar in eine Abwärtsspirale zu geraten, dann nagt das ganz massiv an der Gesamtpersönlichkeit. Das Wohlbefinden leidet, und das Selbstwertgefühl nimmt fast zwangsweise Schaden, je mehr wir uns über Arbeit definieren! Es ist mehr als überfällig, die Wertigkeit eines Menschen nicht an seiner beruflichen Position festzumachen.
Der Hartz-IV-Regelsatz ist unzweifelhaft viel zu niedrig, weil er die Menschen von klein auf von jeglicher gesellschaftlicher Teilhabe komplett ausschließt. Es lässt sich nicht erklären, warum für Banken völlig problemlos Milliarden von Geldern sofort flüssig gemacht werden können, deren Vorhandensein für die Millionen Not leidender Menschen bisher immer energisch bestritten wurden! Auch der Umgang der Hartz-IV-Behörden mit den Betroffenen lässt häufig jegliche Wertschätzung vermissen. Angst, Verhöhnung, Entwertung und Beschuldigung sind doch ein optimaler Nährboden für das Entstehen von mindestens psychischen Auffälligkeiten und psychosomatischen Krankheiten. Im neuesten Armutsbericht der Bundesregierung fehlt eine Zahl zur Sterblichkeit. Die Kollegen vom Robert-Koch-Institut in Berlin haben nachgewiesen, dass Männer aus dem ärmsten Fünftel der Gesellschaft im Schnitt elf Jahre früher sterben als Männer aus dem wohlhabendsten Fünftel; bei Frauen beträgt der Unterschied acht Jahre. Armut führt also ganz klar zu einer erhöhten Sterblichkeit. Diese Zahl wurde nicht in den Bericht aufgenommen.
5. Nach einer angeblich wissenschaftlichen Studie kommen Bonner Forscher zusammen mit ihren Kollegen von der Universität Maastricht im „Economic Journal“ zu dem Ergebnis, „Rachsüchtige“ würden häufiger arbeitslos. Außerdem hätten sie weniger Freunde und wären mit ihrem Leben unzufriedener. Wer sich bei Beleidigungen oder Unfairness schnell in Rache flüchte und ein „negativ-reziproker“ Mensch sei, müsse im Schnitt auch häufiger Misserfolge hinnehmen. Wer sich hingegen umgekehrt in wechselseitig positiver Weise für einen Gefallen revanchiere und eine solche Charaktereinstellung habe, leiste im Schnitt am Arbeitsplatz auch mehr Überstunden, wenn ihm das versilbert wird. Ich brauche wohl nicht zu erwähnen, dass Letztere natürlich in der Regel eh mehr Geld verdienen würden. Na bitte, jetzt wissen wir also endlich, dass wir tatsächlich doch selbst an unserer Erwerbslosigkeit Schuld sind! Schon im Alten Testament steht geschrieben: „Auge um Auge, Zahn um Zahn“.
6. Ein arbeitsunfähiger Familienvater bettelt vor einem Supermarkt und wird dabei von einem Sachbearbeiter des Sozialamtes mehrmals angetroffen. Dieser hat tatsächlich nichts Besseres zu tun als einen genauen Blick in die Blechdose auf die paar Münzen zu werfen, sich den kleinen Betrag genau zu merken und ihn „hochzurechnen“. Im Anschluss daran kündigte der Mitarbeiter des Fachbereichs Sozialdienst in einem Schreiben an, einen Betrag von 120 Euro als Einkommen durch mehrfaches Betteln von der Sozialhilfe abzuziehen. Der Mann widersprach und versicherte wohl glaubhaft, dass im Monat nur 40 bis 50 Euro in seiner Blechdose landen. Daraufhin zog die Stadt nur noch 45 Euro vom Regelsatz ab. Der Bescheid gilt als rechtskräftig. Manfred Grönig vom „Paritätischen Wohlfahrtsverband Göttingen“ reagierte erschüttert: „So weit unten waren wir noch nie“, sagt er „NDR 1 Niedersachsen“. Das Schreiben des Sozialamts sei demütigend und unterstelle, dass der Mann durch Betteln ein regelmäßiges Einkommen habe. Erbetteltes Geld als Einkommen zu werten, ist unterhalb der Menschenwürde. Warum wohl erbetteln Menschen sich Almosen? Weil sie nicht genügend Geld zum Leben haben! Dies natürlich auch „trotz“ des unanständig zu niedrigen Regelsatzes von Hartz IV.
7. Leiharbeit dient schon lange nicht mehr dazu, personelle Engpässe zu überwinden. In vielen Betrieben wird sie systematisch eingesetzt, um die Rendite zu stabilisieren und natürlich die Stammbelegschaft damit unter Druck zu setzen! Leiharbeit wird strategisch total ausgenutzt, um das unternehmerische Risiko maximal zu minimieren. Leiharbeiter werden nicht nur für Hilfstätigkeiten eingesetzt, sondern verrichten die gleiche Arbeit wie Angehörige der Stammbelegschaft. Ausgeliehene und fest angestellte Beschäftigte stehen so in einem direkten Konkurrenzverhältnis. Die Marktrisiken sollen ausschließlich auf den Rücken der Arbeitnehmer abgewälzt werden! So stellt Leiharbeit ein Sicherheitsnetz gegen das Kapazitätsrisiko dar.
Außerdem hebelt der Leiharbeitereinsatz de facto den gesetzlichen Kündigungsschutz aus, womit Entlassungskosten wie Sozialpläne und Abfindungen vermieden werden können. Die Stammbelegschaft bekommt durch die Leiharbeiter als Menschen zweiter Klase täglich vor Augen geführt, dass es sie genauso treffen kann, sollten sie nicht jede dargereichte Kröte fressen und sich kaputtmalochen. Wahrscheinlich wird da nur noch gnadenlos durchökonomisiert, und alte Werte wie Erfahrung, Geduld, Wissen, Bedächtigkeit kommen nicht mit der kurzsichtigen und -lebigen Schnelligkeit bei der Ausbeutung durch Profitmaximierung mit. Jeder ist jederzeit austauschbar, zählt nicht mit seinen individuellen Qualitäten. Leiharbeitnehmer, die stets mit einem Bein in der Erwerbslosigkeit stehen, fungieren quasi als Ventil, durch das der Konkurrenzdruck des Arbeitsmarktes in die Unternehmen geleitet wird.
Elisabeth Graf (parteilos, aber Partei ergreifend)
Quelle: www.bremer-montagsdemo.de