Wirtschaftskrise hat den Arbeitsmarkt erreicht
37.000 BremerInnen und Bremer waren im Januar 2009 arbeitslos
Die Wirtschaftskrise schlägt jetzt auch mit voller Wucht auf den Arbeitsmarkt durch: Fast 37.000 BremerInnen und Bremer waren im Januar 2009 offiziell arbeitslos gemeldet. Damit erhöhte sich die Erwerbslosigkeit innerhalb eines Monats um 5,7 % auf eine Gesamtquote von nunmehr 11,5 %. Bundesweit gab es einen Zuwachs von 387.000 auf insgesamt 3,5 Millionen Arbeitslose. Dieser rasante Anstieg der Arbeitslosigkeit kommt nicht überraschend.
Die schwere Wirtschaftskrise führt zu einem massiven Abbau von Arbeitsplätzen, von der Bremen aufgrund seiner ohnehin schwierigen ökonomischen Situation und seiner hohen Abhängigkeit vom Export besonders hart betroffen ist. Und ein Ende der Krise scheint nicht in Sicht. Ganz im Gegenteil. Zahlreiche Bremer Betriebe haben ihrerseits Stellenabbau angekündigt, bereits heute müssen rund 20.000 KollegInnen und Kollegen kurzarbeiten. Bis Jahresende wird in Bremen mit einem weiteren massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit auf bis zu 45.000 Menschen ohne Job zu rechnen sein.
Inga Nitz, die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft, sagt, dass die Zeit des Schönredens und des Abwiegelns endgültig vorbei ist. Denn selbst der Chef der Bundesagentur für Arbeit muss inzwischen einräumen, dass sich alle drei wichtigen Arbeitsmarktindikatoren negativ entwickeln. Die Arbeitslosigkeit geht hoch, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung runter und die Arbeitskräftenachfrage befindet sich im freien Fall. Während sich der Finanzmarkt dank großzügiger staatlicher Unterstützung saniert, wird die Krise jetzt wie erwartet zu den Menschen durchgereicht und auf deren Rücken ausgetragen.
Das eingeleitete Bremer Investitionsprogramm wird der dramatischen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt und den damit verbundenen sozialen Verwerfungen in der Stadt in keiner Weise gerecht. Deshalb fordert Inga Nitz ein konzertiertes Landesprogramm Arbeitsmarktpolitik mit dem sich Beschäftigungspolitik aktiv gestalten lässt. „Wenn die Politik es jetzt versäumt, Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen, können auch die umwelt- und bildungspolitischen Ziele des Investitionsprogramms nur unzureichend greifen.“ Darüber hinaus müssen endlich grundlegende Maßnahmen gegen die Armut und die soziale Spaltung der Stadt eingeleitet werden, um die Folgen der Wirtschaftskrise wenigstens abzumildern. Einen entsprechenden „Masterplan zur Armutsbekämpfung“ hat die Fraktion bereits vor Monaten in der Bürgerschaft vergeblich eingeklagt. Dieser ist heute dringlicher denn je.
Manfred Steglich