Betriebsräte von ArcelorMittal zu Gast in der Bürgerschaftsfraktion der LINKEN
Klaus Hering, Betriebsratsvorsitzender
Markus Bendig, stellv. Betriebsratsvorsitzender
Achim Heier, IGM-Vertrauenskörperleitung
im Sitzungsraum der Fraktion
Die ArcelorMittal Bremen GmbH und das Mercedes-Benz Werk der Daimler AG in Bremen sind für die Region mit Abstand die größten privaten Arbeitgeber. Rechnet man die Arbeitsplätze und die Umsätze bei den Zulieferern und den Zulieferern der Zulieferer dazu, wird die überragende Bedeutung dieser beiden Werke für den Arbeitsmarkt deutlich. In beiden Werken wird über wesentliche Fragen der Unternehmenspolitik nicht in Bremen entschieden, weil beide in in internationale Konzernstrukturen eingebunden sind.
Die Bürgerschaftsfraktion der LINKEN hatte am 27. April den Betriebsrat vom Stahlwerk ArcelorMittal, ehemals nur Arcelor, davor Arbed, davor Klöckner eingeladen, um über die jüngsten Ereignisse zu berichten und zu beraten. Klaus Hering (Betriebsratsvorsitzender), Markus Bendig (stellv. Betriebsratsvorsitzender) und Achim Heier (IG-Metall Vertrauenskörperleitung) waren der Einladung gefolgt. Die Fraktion tagte - wie immer - öffentlich.
Von den Berichten der drei Betriebsräte und der anschließenden ausführlichen Diskussion können hier nur Stichpunkte wiedergegeben werden. Die weltweite Krise treffe die Stahlindustrie besonders; die Nachfrage sei im März im Vergleich zum Vorjahr um ca. 50% zurückgegangen; die Preise für die verschiedenen Stahlprodukte entsprechend in den Keller gegangen. Der weltweit agierende Stahlkonzern versuche, die Produktion in seinen Werken entsprechend zurückzufahren.
In der Bremer Hütte wird zur Zeit ein Hochofen auf ganz niedrigem Niveau gefahren. Der Hochofen III, gerade frisch "aufgebaut", ist nach der Überholung gar nicht erst wieder angefahren worden. Seit Mitte Dezember 2008 wird "kurzgearbeitet"; das gelte für Produktion und Verwaltung.
Der Betriebsrat versuche alles in seiner Macht stehende, damit die Belegschaft ohne größere Blessuren durch die Krise kommt. Kurzfristig ist es gelungen, eine ganze Reihe von Vereinbarungen mit der Unternehmensleitung zur Absicherung von Beschäftigung und von Entgelten zu treffen. Was mittelfristig, was langfristig noch käme, darüber könne man nur spekulieren. Schon in fünf Monaten könne sich vieles ändern.
Die Kurzarbeit ist auch für die Hütte Bremen die wichtigste Maßnahme der Beschäftigungssicherung. Der Entgeltverlust zwischen Kurzarbeitergeld und dem früheren Nettoverdienst wird hälftig zwischen Betrieb und Beschäftigten geteilt. Die Berichte über die betriebliche Absicherungspolitik, den letzten Tarifvertrag, die anderen verschiedenen Maßnahmen zur Beschäftigungssicherung, die erreichten Regelungen für Leiharbeit, die Schwierigkeiten der Abstimmung national und international in einem weltweit agierenden Konzern, die Möglichkeiten und Grenzen der Mitbestimmung usw. usf. waren beeindruckend. Mit ihrem "intelligenten Engagement", so die drei Betriebsräte, hätten sie viel erreicht, worauf sie stolz sein könnten.
Sönke Hundt