Rentendebatte in der Linkspartei
Katja Kipping - Streitbare Kämpferin für das bedingungslose Grundeinkommen und eine Garantierente
Die Debatte um die zukünftige Ausgestaltung des deutschen Alterssicherungssystems in der LINKEN hat bei vielen Kolleginnen und Kollegen zu Irritationen geführt. Zweifelsohne: "Selten dürfte man unter »Parteifreunden« eine ähnliche, verschriftlichte und veröffentlichte, politische Hasstirade erlebt haben – selbst in Parteien, die sich in ihrer Selbstbeschreibung ungleich weniger brüderlich, solidarisch und »sozial« geben als die neue LINKE." schreibt etwa Stefan Lessenich in der Zeitschrift »Sozialismus«.
Gemeint sind die seltsam gereizten Antworten einzelner Gewerkschafter in der Linkspartei auf die innovativen Überlegungen von Katja Kipping, der sozialpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, hinsichtlich einer Garantierente. Völlig anders denkt dagegen etwa der Landesvorstand der Linkspartei Sachsen. Seines Erachtens sollten die rentenpolitischen Eckpunkte der LINKEN (die der Parteivorstand Anfang Juli verabschieden will) gerade um das Ziel eines garantierten, armutsfesten Grundsockels in der gesetzlichen Rentenversicherung erweitert werden. Finanziert durch eine solidarische Umverteilung.
Der einstimmige Beschluss des Sächsischen Landesvorstands vom 13. Juni 2008 nebst Beispielrechnung und den rentenpolitischen Eckpunkten der Bundestagsfraktion im Anhang findet sich hier als PDF. Auf der Website der Emanzipatorischen Linken gibt es eine Dokumentation der politischen Auseinandersetzung um eine Garantierente.
Norbert Schepers / ms
siehe dazu auch: Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen