Analyse und Grafiken zur Wahl in Bremen
Mit dem Ergebnis der Landtagswahlen in Bremen ist die Schallmauer durchbrochen worden: zum ersten Mal ist DIE LINKE in ein westdeutsches Landesparlament eingezogen. Das Wahl-Ergebnis ist die Bestätigung, dass das neue linke Projekt auch westlich der Elbe angenommen wird. Dies sehen auch zahlreiche Kommentatoren der Presse und eine Reihe von Politologen so, die sich nach dem Wahlausgang zu Wort gemeldet haben. Hubert Kleinert, der den Weg der Grünen entscheidend geprägt hat und heute Professor für Politikwissenschaft ist, formuliert: „Seit gestern hat die SPD Gewissheit. Die aus dem Hartz-Frust hervorgegangene neu politische Konkurrenz von links war keine Eintagsfliege. Die Linkspartei wird auch im Westen zu einem Dauerproblem für die Sozialdemokraten. Und nicht nur für die.“ Richtig erkannt, kann man da nur sagen. Wir wollen auch ein Dauerproblem für die Neoliberalen dieses Landes werden, deren Ideologie ja immer noch die anderen Parteien beherrscht, auch Kleinerts eigene Partei.
Das Bremer Wahlergebnis bestätigt einen Trend, der praktisch seit der Bundestagswahl 2005 anhält. Es gibt einen Kern von WählerInnen, der auf der Bundesebene um die 10% liegt, der der LINKEN die beste Vertretung ihrer Interessen zutraut. Die Kontinuität dieser Umfragergebnisse bildet eine gute Basis für die Zukunft. Nach meiner Auffassung sind die 10% erst der Anfang, unsere Möglichkeiten sind weit größer. Die Bremer Landtagswahlen zeigen noch eines: dort wo die LINKE antritt und stark wird, wird das politische Kräfteverhältnis insgesamt nach links verschoben. Bei aller Fragwürdigkeit des Begriffes „links“ für SPD und Grüne, sie sind dennoch nicht mit CDU und FDP gleichzusetzen und im breiten gesellschaftlichen Bewusstsein gibt es das schwarz/gelbe rechte Lager und das linke Lager mit SPD, Grünen und der LINKEN. Bei dieser Landtagswahl ist der Abstand zwischen beiden Lagern um 7,1% zu Gunsten des linken Lagers gewachsen (von 56,8 zu 34,0 auf 61,6 zu 31,7). In zwei Bremer Ortsbeiräten (Mitte und Östliche Vorstadt) gibt es sogar eine rechnerische Mehrheit von Grünen und LINKEN...