Gewerkschaften vor Ort

 
 
 
 
 

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Felix Pithan

10h Felix Pithan
@fe_pix

Antworten Retweeten Favorit Nächsten Sa (2.12.) nach Hannover gegen den AfD-Parteitag - unsere Alternative heißt Solidarität! Treffen zur Anrei… twitter.com/i/web/status/9…


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Nachrichten aus Bremen und umzu
5. Oktober 2017

Das Bundesteilhabegesetz – und nun?

Im Dezember des vergangenen Jahres beschloss der Bundestag das Bundesteilhabegesetz. Diesem Beschluss waren erbitterte Auseinandersetzungen vorangegangen, weil etliche vorgesehenen Regelungen dieses Gesetzes eine faktische Verschlechterung für Menschen mit Behinderungen bedeutet hätten. Die Demonstrationen und Aktionen der Behindertenbewegung konnten einige der Verschlechterungen verhindern, doch gilt für viele Betroffene noch immer das Motto des gemeinsamen Widerstands: „#nichtmeingesetz“. Mehr...

 
14. Juli 2017

Links wirkt auch in unseren Stadtteilen

Die Linkspartei kümmert sich nicht nur um die „große Politik“, sondern auch um die Lebensqualität in den Stadtteilen. Beispielsweise auch im südlichsten Quartier Bremens. In Huchting forderte die linke Beiratsfraktion, dass an allen BSAG-Bushaltestellen elektronische Anzeigetafeln angebracht werden, die die realen Abfahrtzeiten der jeweiligen öffentlichen Beförderungsmittel darstellen. In Schwachhausen und anderen Stadtteilen gibt es diese Geräte schon seit Jahren. Mehr...

 
7. Juli 2017

Aufruf zur Großdemonstration „Grenzenlose Solidarität statt G20“ in Hamburg

Rede von Sebastian Rave am Freitag, 7. Juli, bei der Friedenskundgebung der Initiative „Nord-Bremer Bürger gegen den Krieg“  Mehr...

 
6. Juli 2017

Reichtum höher besteuern?

Jeweils mittwochs erscheint im Weser-Report die Rubrik 'Pro und Contra'. Hier äußern sich verschiedene Politiker*innen oder Vertreter*innen von Institutionen und Verbänden zu aktuellen Themen. Aktuell: die Frage, ob Reichtum höher besteuert werden sollte. Mehr...

 

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Aktuelles aus unserer Bürgerschaftsfraktion
7. September 2017

Finanzielle und personale Voraussetzungen für auskömmlichen Bauunterhalt und Sanierung sowie Errichtung von Neubauten im öffentlichen Eigentum Bremens

Aktuelle Mitteilungen des Senats belegen das Anwachsen des Sanierungsstaus in öffentlichen Gebäuden und Infrastruktur. 2001 betrug der geschätzte Sanierungs­bedarf der Gebäude im Sondervermögen SVIT knapp 500 Mio. Euro. Heute schätzt das Ressort den Sanierungsbedarf allein der Bremer Schulen auf 67 Mehr...

 
4. September 2017

Steuerprüfungen bei Steuerpflichtigen mit bedeutendem Einkommen in Bremen

Der zu D-Mark-Zeiten übliche Begriff „Einkommensmillionäre“ ist seit der Einführung des Euro durch den Begriff „Steuerpflichtige mit "bedeutendem Einkommen" ersetzt worden. Aufgrund der hohen fiskalischen Bedeutung dieser Einkommensgruppe gelten seit der Einführung des Steuerhinterziehungsbekämpf Mehr...

 
1. September 2017

Nebenbeschäftigung und öffentlicher Dienst

Radio Bremen veröffentlichte im August eine Recherche, wonach 458 PolizeibeamtInnen einer Nebenbeschäftigung nachgehen. Solche Nebenbeschäftigungen müssen den jeweiligen Leitungen der Dienststellen angezeigt und genehmigt werden. Mehr...

 
Aktuellste Pressemitteilungen aus Bremerhaven und Bremen
11. November 2017

Déjà-Vu bei ergebnislosen ‚Terrorermittlungen' – Linksfraktion fordert umfassende Aufklärung in der kommenden Sitzung des Polizeikontrollausschusses

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Fraktion, zum Blogeintrag der Journalistin Beate Krafft-Schöning: Mehr...

 
10. November 2017

Huchtinger LINKE fordert nach Eltern-Brandbrief Bildungs-Sondersitzung in Huchting

Pressemitteilung der Huchtinger LINKEN: Mehr...