Sitzung am 31. Mai 2011
Tagesordnungsvorschlag:
1. Begrüßung
2. Regularien:
a) Beschluss der Tagesordnung
b) Wahl der Sitzungsleitung
c) Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Trennung des Kreisverbandes Nord/West in Nord und West
4. Delegiertenschlüssel für den kommenden Landesparteitag
5. Bürgerschaftswahlen
6. Verschiedenes
1. Nach der Begrüßung wurde die Beschlussfähigkeit festgestellt.
2. Anwesend waren 15 Personen, davon 14 stimmberechtigte Mitglieder des Landesrats. Somit war Beschlussfähigkeit gegeben. Sitzungsleitung: Edgar Zitelmann Protokoll: Anke Meyer
Bruno hat beantragt, die Sitzung auf zwei Stunden zu begrenzen. Dem wurde einstimmig zugestimmt.
3. Edgar Zitelmann und Helga Ebbers berichten, dass Bremen Nord nicht in der Lage ist, einen eigenen Kreisverband zu gründen. Damit der Landesparteitag nicht damit befasst werden muss, will der Kreisverband beschließen, das der Gründungswunsch rückgängig gemacht wird.
Der Landesrat hat mit 13 ja-Stimmen und einer Enthaltung abgestimmt, dass der Landesparteitag sich mit dieser Thematik nicht befassen soll.
4. Andreas Hein erklärt die Berechnung des Delegiertenschlüssels für den 9. Landesparteitag am 29. Und 30. Oktober 2011. Es wird beschlossen, den vorgegebenen Delegiertenschlüssel von 74 anzunehmen.
Die Wahl des Präsidium, die Antragskommission, die Mandatsprüfungskommission und Wahlkommission soll auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt werden. Eine Einladungsmail zum 9. Landesparteitag und die Bitte um Bewerber soll mit der
Dienstagsmail verschickt werden.
5. Die ausführliche Auswertung der Bürgerschaftswahl soll auf dem bevorstehenden Landesparteitag am 5. Juni 2011 erfolgen.
Gerd Arndt schlägt vor in Hemelingen unbedingt ein Bürgerbüro zu eröffnen, weil er bürgernahe Arbeit in dem Stadtteil für dringend erforderlich hält. Christoph Haigel kritisiert die schlechte Jugendarbeit bereits im Vorfeld der Bürgerschaftswahl. Diese muss dringend ausgebaut werden, um Jungwähler zu gewinnen.
Anne Renner hält ein Bürgerbüro für Bremen Nord für dringend erforderlich, um Bürgernähe zu zeigen und präsent zu sein.
6. Ziele und Aufgabenstellung des Landesrats sollen in der nächsten Sitzung besprochen werden.
Der Termin für die nächste Landesratsitzung wurde auf den 28. Juni 2011 18.30 Uhr festgesetzt.
Agnes Alpers wird an dieser Sitzung nicht teilnehmen, weil sie Bundestagssitzung hat.
Ende der Sitzung 20.11 Uhr
Anke Meyer