Sitzung am 17. Februar 2011
Tagesordnung:
1. Regularien
2. Wahl des Präsidiums
3. Nachbesprechung Kandidatenaufstellungswahlen Bremen und Bremerhaven
4. Wahlkampf
5. Verschiedenes
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit - Wahl der Versammlungsleitung:
Es sind 7 stimmberechtigte Mitglieder des Landesrats anwesend, damit ist Beschlussfähigkeit gegeben.
Sitzungsleitung: Edgar Zitelmann, Protokoll: Helga Ebbers
2. Da in diesem Jahr auf allen KMV die Mitglieder des Landesrates neu gewählt werden, beschließt die Versammlung das Präsidium als "Übergangspräsidium" zu wählen, bis die neue Zusammensetzung des Landesrates feststeht.
Danach wird das Präsidium erneut zur Wahl gestellt.
Das Übergangspräsidium setzt sich aus folgenden Mitgliedern zusammen: Edgar Zitelmann, Anke Meyer, Michael Lassowski, Helga Ebbers (einstimmig).
3. Bürgerschaft: Bremen 24 Kandidaten, Bremerhaven 3 Kandidaten
Stadtverordnete Bremerhaven: 5 Kandidaten
Beiratskandidaten in Bremen wurden in 17 Beiratsgebieten gewählt: 22 in Nord-West, 29-31 in Mitte-Ost und 16-17 in Links der Weser. Insgesamt 89-92 Personen kandidieren für die Linke in Bremen (Doppelkandidaturen).
In Seehausen, Strom, Blockland, Borgfeld und Oberneuland konnten keine Kandidaten aufgestellt werden.
Eine Aufarbeitung der Probleme bei der Kandidatenaufstellung wird am 20.2.11 auf einer Mitgliederversammlung vorgenommen.
4. Conny schreibt ein Protokoll über die Absprachen mit dem Büro Agnes Alpers zur möglichen Nutzung im Wahlkmpf.
Bitte alle Aktions- und Veranstaltungstermine der Kreise an die Landesgeschäftsstelle melden, damit Überschneidungen vermieden werden.
Am 8. Mai (Tag der Befreiung vom Faschismus) plant der OV Gröpelingen-Walle ein internationales Fest auf dem
Bibliotheksplatz in der Lindenhofstraße. Ein Finanzierungsantrag wird an den Landesvorstand gestellt.
Aktion Anti-NPD zum 1. Mai. Es gibt ein breites Bündnis, organisiert von den Gewerkschaften. Es wird ein Sternmarsch Richtung Innenstadt geplant. Evtl. weichen die Nazis nach Bremerhaven aus, sodass auch wir uns nach Bremerhaven orientieren müssen.
Wie in jedem Jahr plant der Landesverband einen Stand auf dem Domshof am Vorabend des- und am 1. Mai.
5. Michael Lassowski beantragt, die Trennung des Kreises Nord-West auf der nächsten Landesratssitzung erneut zu diskutieren.
Ein weitere Tagesordnungspunkt soll die Beratung und der Beschluss des Delegiertenschlüssels für die kommenden Landesparteitage sein. (Reinald klärt, ob Vorlage bis dahin vorliegt).
Termin der nächsten Sitzung ist am 24.3.2011 (Wer schreibt die Einladung ?)
Ende der Sitzung 20.00 Uhr.
Helga Ebbers