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Nachrichten aus Bremen und umzu
16. Juni 2018

287 Hortplätze für Bremer Grundschulkinder fehlen – LINKE fordert zusätzliche Gruppen

Endlich hat in dieser Woche der Bremer Senat die Zahlen vorgelegt, wie viele Kinder für das kommende Schuljahr 2018/19 keinen Platz in einer Nachmittagsbetreuung bekommen haben. Nach Abschluss des Vergabeverfahrens am 30. April 2018 waren noch 368 Kinder unversorgt, diesen standen noch 81 offene Plätze in Horten gegenüber. Diese offenen Plätze sind jedoch nicht immer in den Ortsteilen, in denen die Bedarfe vorhanden sind. Daher fehlen rechnerisch 287 Hortplätze in der Stadt Bremen. Mehr...

 
10. Juni 2018

Bremer Bürgerschaftsabgeordnete in den Bundesvorstand der LINKEN gewählt

Der Bundesparteitag war für den Bremer Landesverband auch aus personeller Sicht ein Erfolg: Eine Bremerin und zwei weitere "Exil-Bremer*innen" wurden in den Bundesvorstand der Linkspartei gewählt. Während Sebastian Rave mit seiner Kandidatur zum Mitglied in den Bundesvorstand scheiterte, gelang Sofia Leonidakis der Einzug in das höchste Gremium der LINKEN. Die "Exil-Bremer*innen" Martina Renner und Axel Troost wurden zu stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt.  Mehr...

 
28. Mai 2018

Landesparteitag: LINKE fordert kostenlosen ÖPNV

Wenn selbst die Medien in Ihrer Berichterstattung schreiben, dass die Tagung am Sonntag sehr harmonisch gewesen sei, dann muss es in der Tat einen entspannten Sitzungsverlauf gegeben haben. So war es dann auch. Trotz des sehr sonnigen Tages war fast kein Platz im im Gröpelinger Nachbarschaftshaus mehr frei, als die Mitglieder der Linkspartei den Leitantrag und weitere Papiere diskutierten. Mehr...

 
15. Mai 2018

Unhaltbare Zustände im Zeltlager in der Gottlieb-Daimler-Straße

Jugendlichen Geflüchteten stehen andere und weitergehende Rechte zu als Volljährigen, zum Beispiel hinsichtlich Beschulung, Sprachförderung, Betreuung. Wird die Altersangabe des Geflüchteten angezweifelt, schätzt die Behörde aufgrund eines Interviews das Alter, wobei Faktoren wie unsicheres Auftreten eine Rolle spielen, die mal für und mal gegen Jugendlichkeit interpretiert werden. Mehr...

 

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Aktuelles aus unserer Bürgerschaftsfraktion
15. Juni 2018

Information über Schwangerschaftsabbrüche gesetzlich verankern! – Gesetz zur Änderung des Schwangerenberatungsgesetzes

Das Schwangerschaftskonfliktgesetz schreibt vor, dass die Länder ein ausreichendes Angebot wohnortnaher Beratungsstellen für die Beratung bezüglich Schwangerschaftsabbrüche sicherstellen und dass die Ratsuchenden zwischen Beratungsstellen unterschiedlicher weltanschaulicher Ausrichtung auswählen kön Mehr...

 
12. Juni 2018

Erzieher*innen verzweifelt gesucht

Pädagogische Fachkräfte werden bundesweit händeringend verzweifelt gesucht. Auch in Bremen können zunehmend Erzieher*innenstellen nicht besetzt werden. Die Folgen sind eklatant. Notdienste schränken den Rechtsanspruch und die Verlässlichkeit für Eltern und Kinder ein. Dünner werdende Personaldecken  Mehr...

 
8. Juni 2018

Stigmatisierung verhindern. Schwerbehindertenausweis ersetzen. Teilhabepass einführen!

Die Bremische Bürgerschaft hat darüber diskutiert, den Schwerbehindertenausweis durch einen Teilhabeausweis oder Teilhabepass zu ersetzen. Einen Antrag dazu hatten die Fraktionen der FDP, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und Die Linke am 4. April 2017 gestellt. Anlass dafür war eine Forderung von Sch Mehr...

 
Aktuellste Pressemitteilungen aus Bremerhaven und Bremen
18. Juni 2018

Staatliche Übernahme des Kredites der Jacobs University Bremen rechtswidrig?

Presseeinladung der Fraktion zum Mediengespräch am Montag, 18. Juni 2018, ab 12 Uhr, im Raum 1 in der Bremischen Bürgerschaft (Am Markt 20, 28195 Bremen): Mehr...

 
16. Juni 2018

Unterversorgung von Hortplätzen für Grundschulkinder in Horn-Lehe LINKE fordert Übergangslösungen für betroffene Eltern

Presseerklärung von Manfred Steglich, Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Beirat Horn-Lehe: Mehr...