Sommerzeit - Ferienzeit

Wir wünschen Ihnen in der Ferienzeit erholsame Tage und richtig viel Sonne.

 
Flash ist Pflicht!
Cindi Tuncel zum Mord an irakische Eziden
Flash ist Pflicht!
Demo gegen Wissen- schaftsplan 2020
 
 

DIE LINKE vernetzt

 
 
 

Gewerkschaften vor Ort

 
 
 
 
 
Das Bremer Sommerinterview
Flash ist Pflicht!

Seit mehreren Jahren ist es in den Medien etabliert: das Sommerinterview in den Parlamentsferien. Diese Form der Befragung  geht auf eine Sendereihe im Fernsehen zurück, in der verschiedene SpitzenpolitikerInnen zu wichtigen Themen der aktuellen Politik befragt werden.

In unserem Sommergespräch unterhalten sich der Bremer Landes- sprecher der LINKEN, Christoph Spehr, und die Bremer Fraktions- vorsitzende, Kristina Vogt, und  über verschiedene Themen, wie die Rekommunalisierung, den Wissenschaftsplan 2020, die Armuts- bekämpfung, den Wohnungsbau oder die Ausbildungsgarantie.

Beide PolitikerInnen geben zudem einen Ausblick auf die kommenden Monate bis zur Bürgerschaftswahl im Mai 2015. Mehr

News aus Bremen und umzu
19. August 2014

Endlich Bremer Beirätegesetz ändern - dann aber sinnvoll!

Der Bremer Stadtteil Horn-Lehe wird auch in den kommenden Monaten ohne eine Ortsamtsleitung auskommen müssen. Zwar hat der Beirat eine Entscheidung zur Besetzung dieser Stelle getroffen, ein unterlegener Mitbewerber hat aber Klage gegen dieses Votum eingereicht. Er begründet seinen Schritt mit der Tatsache, dass bei der Abstimmung im ersten Wahlgang die einfache und nicht die absolute Mehrheit ausgereicht hat. Frühestens Ende November 2014 wird mit einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts  Mehr...

 
14. August 2014

Wassersperren-Aktion vor allen Bremer Jobcentern

Seit mehr als zwei Jahren kämpft die DIE LINKE für ein Verbot von Wasser- und Stromsperren. Aktuell steigt in Bremen mal wieder die Anzahl der gesperrten Haushalte, aufgrund nichtbezahlter Rechnungen, wie der örtliche Versorger selbst mitteilt. Wer von einer Wassersperre betroffen ist, sitzt buchstäblich auf dem Trockenen. Meist wissen sich die Betroffenen keinen Rat, wie sie aus dieser Situation und angesichts ständig steigender Energiepreise wieder herauskommen. Mehr...

 
11. August 2014

Das bedauerliche Ende der DETE

Nach mehreren Monaten der Zwischennutzung des ehemaligen Möbel-Einrichtungshauses in der Lahnstraße 61-63 durch eine Künstler- und Kulturgruppe endete der befristete Mietvertrag der Dete-BetreiberInnen mit dem Vermieter. Zum Bedauern vieler NutzerInnen und BesucherInnen aus der Neustadt und darüber hinaus kam das „Aus“ für ein erfolgreiches Kultur- und Kommunikationsprojekt zu früh, ohne aktuelle Perspektive für ein Anschlussprojekt an einem anderen Ort in der Neustadt.  Mehr...

 
7. August 2014

Protestkundgebung gegen Morde an kurdischen Eziden im Irak

Über 3.000 Bremerinnen und Bremer demonstrierten gestern in Bremen, um auf das Schicksal der Eziden im Irak aufmerksam zu machen. Der Demonstrationszug setzte sich am Hauptbahnhof in Bewegung und endete auf dem Bremer Marktplatz. Die deutschen Medien nehmen die Gewalt der Terrororganisation Islamischer Staat (IS), der allein im Irak schon mehrere tausend Menschen das Leben kostete, kaum zur Kenntnis. Mehr...

 
6. August 2014

Senat beschließt Wissenschaftsplan 2020 ohne nennenswerte Änderungen

Gestern hat der Senat im Bremer Rathaus den Wissenschaftsplan 2020 beschlossen. Mit der Vorlage werden mittelfristige inhaltliche Vorgaben, Schwerpunktsetzungen und Zielvorstellungen formuliert, die als Aufforderungen an die Hochschulen und Universität in Bremen gerichtet sind. In dem Papier finden sich außerdem ein mittelfristiger Finanzrahmen und auch sogenannte Prüfaufträge, die darauf hinauslaufen, welche Studiengänge und Fachrichtungen in Frage gestellt werden sollen.  Mehr...

 
6. August 2014

Für eine Welt ohne Atomwaffen - Mahnwache und Kundgebung

Am 6. und 9. August jähren sich zum 69. Mal die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. In Bremen erinnerte heute das Friedensforum gemeinsam mit der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), der Ärzteorganisation IPPNW, der Initiative 'Nordbremer gegen Krieg' und der Messstelle für Arbeits- und Umweltschutz (MAUS) e.V. mit einer Mahnwache auf dem Bremer Marktplatz an diesen Jahrestag.  Mehr...

 
3. August 2014

Müllbeseitigung ist eine öffentliche Aufgabe – sie gehört wieder in die öffentliche Hand

2018 laufen die Verträge mit dem privaten Dienst­leister Nehlsen für die Müllabfuhr und Straßen­reinigung in der Stadt Bremen aus. Die Verträge mit Remondis in Bremerhaven laufen bis 2022. Es gibt gute Gründe, dieses wieder in die öffentliche Hand zurück zu holen. Um dieses sicher zu stellen hat ver.di in Bremen eine Aktion mit dem Ziel gestartet, dass die Entsorgung wieder kommunal organisiert wird. Mehr...

 
28. Juli 2014

FAQ: Gebührenbeteiligung für Polizeieinsätze beim Fußball

Ganz Bremen und halb Deutschland diskutiert über die Pläne zur Einführung einer Gebühr für Polizeieinsätze beim Fußball. Aber was sind eigentlich die konkreten Vorschläge? Bei all den Zahlen, die im Umlauf sind: Welche stimmen denn nun? Und wie sinnvoll ist das alles? Fünf Antworten auf fünf typische Fragen zum Senatsbeschluss. Mehr...

 

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Aktuelles aus unserer Bürgerschaftsfraktion
19. August 2014

Sanierungsstaus an öffentlichen Gebäuden und Infrastruktur

2011 hatte DIE LINKE eine Große Anfrage zum Thema „Sanierungsstau in öffentlichen Gebäuden“ gestellt. In seiner Antwort kam der Senat zu der Einschätzung, dass „die finanzielle Ausstattung der Bauunterhaltung und Sanierung öffentlicher Gebäude nach Auffassung des Senats auskömmlich und der Haushaltslage angemessen“ ist. Der Rechnungshof Bremen vertritt in seinem aktuellen Bericht dagegen die Auffassung, dass für den Erhalt des bremischen Immobilien- und Infrastrukturv Mehr...

 
12. August 2014

Aktuelle Entwicklungen der Drogenpolitik in Bremen

Vor kurzem haben 122 deutsche Strafrechtsprofessorinnen und -professoren eine Resolution unterzeichnet, in der die Wirksamkeit der Prohibitionsstra- tegie in der Drogenpolitik infrage gestellt wird. Die Resolution hat zum Ziel, das Betäubungsmittelrecht mittels einer Enquête-Kommission des Deutschen Bundestages auf seine Eignung hin zu überprüfen. Auf internationaler Ebene lässt sich in den vergangenen Jahren in der Drogenpolitik ein Umdenken feststellen. Mehr...

 
9. August 2014

Kosten der Anschaffung und Lagerung von Grippemitteln

Vor einigen Jahren wurden in Deutschland Grippe-Pandemie-Pläne aufgestellt. In diesem Zusammenhang wurden große Mengen von Grippemitteln von den einzelnen Landesregierungen angeschafft. Auch Bremen kaufte größere Bestände der Grippemittel Tamiflu® und Relenza® zur Verwendung und Lagerung ein. Tamiflu® ist das meistverkaufte Grippemittel der Welt. Mehr...