Nachrichten aus Bremen und umzu
3. August 2015

Jahrestag des Genozids an den Eziden - Demonstration um 17 Uhr/Ziegenmarkt

Am 3. August 2015 jährt sich zum ersten Mal der Genozid des sog. Islamischen Staates an den Eziden in der Region Shingal im Nordirak/Südkurdistan. Zehntausende Angehörige der kleinen religiösen Minderheit der Eziden wurden getötet, versklavt oder zur Flucht gezwungen.  Mehr...

 
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21. Juli 2015

OXI zur Erpressung Griechenlands!

Wir fordern den Rücktritt Schäubles und eine rückhaltlose Aufklärung der Rolle der Bundesregierung bei den Griechenland-Verhandlungen! Mehr...

 
7. Juli 2015

Konstituierung der Stadtverordnetenversammlung - DIE LINKE ist in Bremerhaven auch auf parlamentarischer Ebene wieder sichtbar

In dieser Woche konstituierte sich in der Seestadt die Stadtverordnetenversammlung. DIE LINKE ist mit drei Mitgliedern wieder vertreten. Neben Regularien wurde auch über einen Antrag der LINKEN auf Erstattung der Kindergartengebühren abgestimmt. Mehr...

 
4. Juli 2015

So geht Demokratie!

Die griechische Syriza-Regierung verhandelte in der vergangenen Woche bis zum Schluss, doch von Schuldenschnitt oder wenigstens einer Umschuldung wollten die Geldeintreiber um Wolfgang Schäuble nichts wissen. Der Regierungschef Alexis Tsipras kündigte daraufhin an, die Bevölkerung Griechenlands per Referendum über die Forderungen der Gläubiger und deren erpresserische Politik abstimmen zu lassen. Mehr...

 

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Aktuelles aus unserer Bürgerschaftsfraktion
24. Juli 2015

Freiluftpartys in Bremen

Die Durchführung selbstorganisierter nicht kommerzieller Partys und das Tanzen zu verstärkter Musik ist Teil einer subkulturellen Praxis im öffentlichen Raum und auch in Bremen gibt es in diesem Bereich eine aktive, kreative Szene. Immer wieder kommt es zu Konflikten zwischen Veranstalterinnen und Veranstaltern und der Polizei oder den Ordnungsbehörden aufgrund unklarer Rahmenbedingungen Mehr...

 
20. Juli 2015

Die richtigen Konsequenzen aus dem Wahlergebnis ziehen: Armutsbekämpfung angehen!

Der Senat hat in den vergangenen vier Jahren bei der Armutsbekämpfung zu wenig getan. Faktisch ist im Land Bremen kaum etwas passiert. Weil jetzt der Koalitionsvertrag in diesem Punkt weiterhin viel zu schwammig ist, legt DIE LINKE nun ein eigenes Programm zur Armutsbekämpfung vor. Mehr...

 
11. Juli 2015

„Heuschreckensteuer“: Idee gut, Realisierung zweifelhaft

Der Begriff Heuschrecke gilt seit gut 10 Jahren im politischen Sprachgebrauch als abwertende Bezeichnung für sogenannte Private-Equity-Gesellschaften beziehungsweise Hedge-Fonds, die mit kurzfristigen Kapitalbeteiligungen überzogene Renditeerwartungen realisieren wollen. SPD und Grüne wollen im Land Bremen die Wohnungs- und Bodenspekulation durch die Einführung einer ‚Heuschreckensteuer‘ erschweren. Ob der geplante Weg aber überhaupt gangbar ist, scheint zweifelhaft. Mehr...

 
Aktuellste Pressemitteilungen aus Bremerhaven und Bremen
31. Juli 2015

Keine weitere Aushöhlung des Asylrechts! – LINKE fordert Aufenthaltsrechte statt Abschiebungen

Presseerklärung von Sofia Leonidakis, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion, zur Verständigung der Bundesländer mit der Bundesregierung, auf Asylsuchende aus Balkanstaaten verstärkt mit Speziallagern, beschleunigter Antragsbearbeitung und Expressabschiebungen zu reagieren: Mehr...

 
31. Juli 2015

Erster Jahrestag des Genozids an den Eziden in Shingal: Landesprogramm zur Aufnahme Verfolgter aus Syrien und Irak muss kommen

Presseerklärung von Cindi Tuncel, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion, zum Jahrestag des Genozids des sog. Islamischen Staates an den Eziden in der Region Shingal im Nordirak/Südkurdistan: Mehr...

 
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